Beispiele für Bürgerhaushalt: Porto Alegre in Europa?

In Deutschland wurde ein Bürgerhaushalt über Investitionen nicht nur Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Kommunen abgelehnt. Die Einführung eines solchen Verfahrens ist nach Meinung vieler deutscher Politiker auch nicht gerechtfertigt, da man von Armut und Korruption in einem viel geringeren Maß betroffen sei als in Brasilien.

Die Extensivität der Bürgerhaushaltsverbreitung ist beeindruckend. Während sich 1999 die Beispiele noch an einer Hand abzählen ließen, belief sich die Zahl der Bürgerhaushalte in Europa im Jahr 2005 auf 55. Und dieser Prozess entwickelt sich weiter: Im Jahr 2009 sind zwar einige Bürgerhaushalte beendet worden, aber ihre Zahl ist insgesamt auf über zweihundert anstiegen, was vor allem auf die Stärke Zunahme in Italien, aber auch in Spanien und Portugal zurückzuführen ist (darüber hinaus gibt es Bürgerhaushalte nun auch in Schweden, Norwegen, Albanien und Bosnien). Wenn man die Einwohnerzahl der Städte mit einem solchen Verfahren berücksichtigt, so verläuft die Kurve ähnlich steil: weniger als 350.000 im Jahr 2000, 1.528.000 im Jahr 2002, 3.680.000 im Jahr 2004 und ein Jahr später 4.816.000 – und die Zahlen steigen 2009 deutlich an.

Diese Ausbreitung, die sich allem Anschein nach in den kommenden Jahren fortsetzen wird, ist umso interessanter, als sie in Städten von sehr unterschiedlicher Größe zu beobachten ist. Während anfangs vor allem kleine und mittlere Städte einen Bürgerhaushalt eingeführt haben, ist die Zahl größerer Kommunen kontinuierlich gewachsen. 1999 hatte nur eine einzige Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern einen Bürgerhaushalt eingeführt, im Jahr 2002 waren es bereits vier und weitere drei Jahre später schon 17. Die bevölkerungsreichste unter ihnen war Sevilla (Spanien) mit 700.000 Einwohnern. 2007 gab es in mindestens einem Bezirk einer der folgenden europäischen Hauptstädte einen Bürgerhaushalt: Berlin, Paris, Rom, London und Lissabon. Und im Jahr 2008 wird mit Köln ein Bürgerhaushalt in einer Stadt eingeführt, die über eine Million Einwohner zählt.

Bürgerhaushalt

Anzahl der Bürgerhaushalte und der betroffenen EInwohner in Europa

Quellen:

  1. Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Von Yves Sintomer, Carsten Herzberg, Anja Röcke
  2. Der Bürgerhaushalt in Rosario (Argentinien): ein Beitrag zur Demokratisierung der lokalen Ebene. Von Eva Roeder
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