Der Bürgerhaushalt in Paris

„Die Umkehrung der Prioritäten ist das bestimmende Merkmal für jeden Bürgerhaushalt“

„Es gibt zwei Dinge, die ein Bürgerhaushalt haben sollte“, sagt Tiago Peixoto, ein Open-Government-Spezialist der Weltbank und renommierter Experte für Bürgerhaushalte: „Ideen müssen von den Bürgern vorgelegt werden und Investitionen sollten sich auf die armen und schwachen Bereiche konzentrieren“.

Dem ersten Versuch eines Bürgerhaushaltes in der französischen Hauptstadt fehlte beides: im Herbst 2014 investiert die Stadt Paris 20 Millionen Euro in den Bürgerhaushalt, aber die Menschen konnten nur einer Gruppe von 15 vorausgewählten Projekten zustimmen. Mehr als 40.000 Bürgerinnen und Bürger nahmen an den Wahlen teil (von zirka 2,2 Millionen Einwohnern), 60 Prozent davon entschieden sich Online zu wählen.

„Was oft passierte, ist, dass die Städte versuchten, den Bürgerhaushalt ohne die“ Umverteilungsformel‘ zu realisieren. Und dann am Ende fanden sie heraus, dass sie nicht die gleichen Ergebnisse wie Brasilien bekamen“, sagt Peixoto.

Brasilien, das Heimatland von Tiago Peixoto, war vor allem das Erste, welches vor etwa 25 Jahren experimentiert und den Bürgerhaushalt erfolgreich umgesetzt hat. Eine Studie aus dem Jahr 2013 zeigt, dass zwischen 1990 und 2008 120 der 250 größten Städte Brasiliens das Prinzip des Bürgerhaushaltes übernommen und akzeptiert haben.

Laut dem Bericht von Washington Post:

„Die kommunalen Regierungen, die Bürgerhaushalte akzeptiert hatten, haben mehr Geld für die Bildung und sanitären Einrichtungen ausgegeben und haben auch bemerkt, dass das Niveau der Kindersterblichkeit verringert ist. Die Kindersterblichkeit der Gemeinden, die den Bürgerhaushalt für mehr als acht Jahren verwendet haben, sinkt auch um fast 20 Prozent, – unter der Berücksichtigung der anderen politischen und wirtschaftlichen Faktoren, die auch die Kindersterblichkeit beeinflussen könnten.“

Der Haushaltsplan 2014 war nur ein erster Schritt für Paris: im Jahr 2015 hat die Stadt die Funktionsweise des Planes stark modernisiert. Die Stadt hat die Art und Weise der Geldausgabe verändert: von den 75 Millionen Euro im Bürgerhaushalt geht die Hälfte zu „Stadt-Projekte“ und die andere Hälfte wird zwischen den anderen 20 Stadtteilen aufgeteilt.

Es sieht so aus, dass die Stadt von den Pionieren des Bürgerhaushaltes lernt, dass die Mehrheit der Ressourcen zu den Gebieten gehen soll, die es am meisten brauchen.

Das erste Arrondissement (Viertel in Paris), das Zentrum von Paris, hat ein lokales Budget von 200.000 Euro, und die Vorstadt der ärmsten Viertel, wie Belleville-Ménilmontant (die zwanzigste) und Pigalle (die achtzehnte) (die letzte ist berühmt als ein Gebiet mit Sex-Shops und Nachtclubs) bekommen deutlich höhere Budgets (zirka 3 Millionen Euro pro jedes Viertel). Es ist zu beachten, dass beide Bezirke über das höchste Niveau der Wahlbeteiligung im letzten Jahr berichteten.

Mehr Information über die Projekte der Stadt Paris können Sie unter dem Link finden.

Quellen:

  1. https://www.washingtonpost.com/
  2. http://techpresident.com
neu2

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